Der Staat ist ein Monopolist. Er verfügt über das sehr seltene Privileg, nicht die
gleiche Verantwortung für Effizienz tragen zu müssen wie Unternehmen in einem
freien Markt. Denn während Unternehmen ständig um Kunden buhlen und
ihre Effizienz verbessern müssen, um zu überleben, wird der Staat unabhängig
von seiner Leistungsfähigkeit und Innovationsbereitschaft finanziert. Man muss
nur einmal schauen, was schneller zu beantragen ist: Eine Kreditkarte oder ein
Personalausweis?
Mindestlohn
Seit dem Jahr 2015 existiert in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Über
die Auswirkungen des Mindestlohnes ist man sich zwischen den politischen
Lagern bis heute nicht einig. Auch eine eindeutige Antwort aus der Wissenschaft
gibt es nicht, denn alternative Szenarien sind immer mit Spekulation behaftet.
Einig ist man sich nur, dass ein Mindestlohn unterhalb des schon gezahlten
Lohnniveaus wirkungslos ist.
Macht des Staates
In Friedenszeiten vergisst man oft, wie mächtig ein Staat ist. Diese Macht wird
meist nur in Zeiten der Krise sichtbar. Je nach Staat sind dieser Macht durch
das Verfassungsrecht Grenzen gesetzt, doch dies ändert nichts daran, dass die
Macht enorm ist. Selbst einem riesigen Unternehmen kann man aus dem Weg
gehen, indem man keine Geschäfte mit ihm macht, doch der Staat kann das
eigene Leben mit einem Fingerschnipp maßgeblich prägen
Kleine Geschenke
Die Politik hat die Bürger über lange Zeit dazu erzogen, ihre Wünsche und
Sorgen an die Politik zu richten und für angeblich förderliches Verhalten belohnt
zu werden. Aus diesem Geiste sind Projekte wie die »Abwrackprämie« geboren
worden, die auf Kosten aller recht willkürlich manche bevorzugt und manche
benachteiligt haben.
Dönerpreisdeckel
Schon im Jahr 2020 benutzte ich den Vergleich, dass wir wohl auch einen
Dönerpreisdeckel bräuchten – damals noch, um den Irrsinn des rot-rot-grünen
Mietendeckels in Berlin zu erklären. Damals dachte ich: „Mit etwas gesundem
Menschenverstand dürfte man merken, warum das nicht funktionieren kann.”
Zwischenzeitlich bediente sich auch DIE PARTEI zu Spaßzwecken der Idee des
Dönerpreisdeckels. Nun ist es soweit: Seit letztem Jahr fordert Die Linke ihn
wirklich. Aus Spaß ist nun endgültig Realität geworden
Der Staat – Frédéric Bastiat
Ich wünschte, dass man einen Preis stiftet — nicht fünfhundert Franc, sondern eine Million mit Siegerkranz und Verdienstkreuz am Band für den, der eine gute, einfache und prägnante Definition des Wortes gibt: Der STAAT. Welch gewaltigen Dienst leistet er doch der Gesellschaft! Der STAAT! Was ist das? Wo ist er? Was tut er? Was sollte…
Krise als Mittel zur Macht
Fritz Söllner ist Professor für Volkswirtschaftslehre,
insbesondere Finanzwissenschaft, an der Technischen
Universität Ilmenau. Er war an der Universität Bayreuth als
Privatdozent tätig und hat sich als John F. Kennedy Fellow an der
Harvard University in Cambridge/USA aufgehalten.
Die politische Theorie des Neoliberalismus
Kaum ein anderer Begriff ist derart in Verruf geraten wie der Neoliberalismus. Analysiert man den Kontext genauer, in dem von „neoliberal“ die Rede ist, so kann man zum Befund kommen, dass dieser Begriff falsch verstanden oder bewusst falsch eingesetzt wird. Neoliberalismus gleichzusetzen mit ungebremstem Turbokapitalismus ist genauso falsch wie diesen als fiktionalen Fiebertraum abzukanzeln.
Krise als Mittel zur Macht
In den letzten 15 Jahren hat es eine ungewöhnlich hohe Anzahl von Krisen gegeben. Darunter Finanz- und Bankenkrisen, die Eurokrise, die Kernenergiekrise, die Flüchtlingskrise, die Klimakrise und zuletzt die Coronakrise. Fritz Söllner untersucht die Gründe für diese Häufung von Krisen sowie ihre wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen. Er zeigt auf, dass all diese Krisen von politischen…
Einfluss technologischer Entwicklungen auf die Arbeitsplätze der Zukunft
Laut Dr. Mark van Dongen ist der demographische Faktor und seine finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen ein ebenso gravierendes Problem für Deutschland wie die Umweltzerstörung.